Rechtliche Hinweise

Allgemein

Es wurde alle Sorgfalt aufgewendet, die Richtigkeit der Angaben auf dieser Internetseiten sicher zu stellen. Mögliche Fehler können wir nicht auszuschließen und sind entsprechende Hinweise sind wir Ihnen dankbar.

Urheberrecht

Alle Inhalte und Strukturen dieser Website sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Veröffentlichung im World Wide Web oder in sonstigen Diensten des Internet bedeutet noch keine Einverständniserklärung für eine anderweitige Nutzung durch Dritte. Jede vom deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit.

Wir erlauben und begrüßen ausdrücklich das Zitieren unserer Dokumente sowie das Setzen von Links auf unsere Website, solange kenntlich gemacht wird, dass es sich um Inhalte der Website des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit handelt und diese Inhalte nicht in Verbindung mit Inhalten Dritter gebracht werden, die den Interessen des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit widersprechen.

Hinweis zur Problematik von externen Links

Der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit ist als Inhaltsanbieter nach § 7 Abs.1 Telemediengesetz für die “eigenen Inhalte”, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (“Links”) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit inso-fern “fremde Inhalte” zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind:

Bei “Links” handelt es sich stets um “lebende” (dynamische) Verweisungen. Der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er überprüft aber die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben.